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.de-Domains: 15 Millionen-Marke geknackt

Geschrieben am 19 April 2012 von Domainvermarkter02

Gestern wurde die 15-millionste .de-Domain registriert. Am 18.04.2012 um genau 12:56 Uhr war es soweit: Durch die Registrierung der Domain „floristennetzwerk.de“ konnte  eine neue Rekordmarke gesetzt werden. Nach Angaben des Inhabers  Alexander Kleerebezem soll unter dieser 15-millionsten .de-Domain ein Einkaufsportal für Floristen entstehen.

Wir gratulieren der DeNic zu diesem tollen Erfolg!

Die deutsche Top-Level-Domain „.de“ baut damit ihren Status als weltweit meist registrierte Länderkennung (ccTLD) weiter aus. Unter der zur Zeit zweitgrößten ccTLD „.uk“ wurden bislang über zehn Millionen Domains registriert.

ccTLD „.de“ – eine Erfolgsgeschichte

Im Jahr 1986 ins Leben gerufen, kann die ccTLD „.de“ auf eine wahrhaftige Erfolgsgeschichte zurückblicken. Als die Universität Dortmund 1988 die Verwaltung der .de-Adressen von einem US-Netzbetreiber übernahm, waren es gerade einmal sechs registrierte .de-Domains. Mit der technischen Entwicklung des Internets zu einem Medium für die breite Öffentlichkeit wuchsen auch die Registrierungsanfragen für .de-Domains. Um den zunehmenden Registrierungen gerecht zu werden wurde 1997 die DeNIC eG als zentrale Verwaltung und neutrale Registrierungsstelle für den .de-Namensraum gegründet. Vorher übernahmen diese Arbeit diverse deutsche Internet-Provider.

Waren es bei Gründung der DeNIC lediglich 50.000 .de-Domains, konnte diese im April 1999 bereits die 500.000 Registrierung vermelden. Bereits im darauf folgenden Oktober wurde dann die erste Millionen-Marke geknackt und in diesem rasenden Tempo sollte es weiter gehen. Bis heute werden Monat für Monat rund 50.000 neue .de-Domains registriert und ein Ende des Wachstums ist vorerst nicht in Sicht. Es ist also nur eine Frage der Zeit wann die nächste Millionen-Hürde genommen wird.

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Virales Marketing? – Denic „Imagefilm“ ist Hit auf Youtube

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Virales Marketing? – Denic „Imagefilm“ ist Hit auf Youtube

Geschrieben am 28 Februar 2012 von Christoph Grueneberg

An sich ist es eine gute Idee: Die Denic hatte einen sogenannten Imagefilm drehen lassen. Dazu wurden einzelne O-Töne von Besuchern der Denic-25-Jahr-Feier aufgenommen. Als Protagonisten des Filmes haben Denic-Mitarbeiter mitgewirkt. Unterstützt wurde das ganze „professionell“ von einer „Beratungsfirma für Corporate Filme“.

Der Film wurde auf der diesjährigen Veranstaltung „Domain Pulse“ in Hamburg vorgestellt und anschließend im Internet veröffentlicht. Beim fachkundigen Publikum kam der Film jedoch eher schlecht an. Die merkwürdige Synchronisation und teilweise recht drollige Versuche, das Internet und die Denic zu erklären, ließen sodann auch bald die Vermutung aufkommen, dass es sich hier nur um absichtliches virales Marketing handeln könne.

Dazu trug auch bei, dass unter der ersten offiziellen Veröffentlichungsadresse das Video nach kurzer Zeit verschwand, um dann wieder viral im Netz aufzutauchen. Hier feiert das Video nun ungeahnte Zuschauererfolge: Aktuell verzeichnet es bereits über 25.000 Aufrufe, obwohl es zum Zeitpunkt der Artikelerstellung gerade einmal drei Tage online war.


  DENIC Imagefilm

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Nic.at-report: Alles über Domain-Streitigkeiten, Domain-Pfändungen und Insolvenzfälle

Geschrieben am 07 Dezember 2011 von Christoph Grueneberg

Der dritte .at-report in diesem Jahr befasst sich mit dem Thema .at-Domainrecht. Es gibt erstmals einen detaillierten Einblick in die zahlenmäßige Entwicklung von Domain-Streitigkeiten, Domain-Pfändungen und Insolvenzfällen. Auch die rechtliche Struktur der nic.at sowie die bis zum OGH ausjudizierte Haftung der Registrierungsstelle bei der Domainvergabe findet sich im .at-report übersichtlich dargestellt.

Besonders interessant für Domainer dürfte dabei die Ausführungen zur Rolle der nic.at bei Domain-Streitigkeiten sein. Im Gegensatz zur deutschen .de-Verwaltung Denic kennt die nic.at keinen „Dispute“ sondern nur einen Wartestatus. Beim Wartestatus wird wie beim Denic-Dispute-Verfahren der Inhaberwechsel einer Domain verhindert. Allerdings gilt der Wartestatus grundsätzlich erst einmal nur für einen Monat (.de-Dispute: Ein Jahr) und kann nur um einen weiteren Monat verlängert werden. Erst bei einem anhängigen Gerichtsverfahren wird ein sogenannter Wartestatus 2 gesetzt, der für die Dauer des Verfahrens gilt. Bei der Denic werden nach unserer Erfahrung auch Disputes um ein weiteres Jahr verlängert, ohne dass ein gerichtliches Verfahren eröffnet wurde. Dies hat bei .de Domains zur der Folge, dass über einen längeren Zeitraum der Domain-Inhaber massiv behindert und unter Umständen dazu gezwungen wird, selber gegen einen Dispute vorgehen zu müssen.

Nach Angaben der nic.at werden nur zwischen 10% und 20% aller Streitigkeiten vor Gericht ausgetragen. Laut .at-report befanden sich am 01.12.2011 gerade einmal 11 Domains im Wartestatus 1 und 23 gerichtsanhängige Verfahren im Wartestatus 2.

Es gibt noch einen weiteren wichtigen Unterschied zum .de-Dispute-Verfahren: Bei einer Domainlöschung wird die Domain nicht automatisch auf den Inhaber des Wartestatus übertragen. Die .at-Domain wird einfach freigegeben. Das in Deutschland so beliebte Reverse Domain Hijacking mittels schwacher, teilweise neu eingetragener Marken ist bei .at Domains durch das Wartestatus-Verfahren nahezu ausgeschlossen.

Den gesamten aktuellen .at-report gibt es unter http://www.at-report.at/ zum Download

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25 Jahre .de – herzlichen Glückwunsch!

Geschrieben am 07 November 2011 von Christoph Grueneberg

Am 05. November 2011 feierte die deutsche Internet-Länderendung .de ihr 25-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass gratulieren auch wir vom Domainvermarkter-Magazin und DVmag.de ganz herzlich!

Hier die offizielle Pressemitteilung der DENIC zum Jubiläum:

Silbernes Internet-Jubiläum – .de-Zone seit 25 Jahren online

Rund 100.000 Mal in der Sekunde wird von irgendwo in der Welt eine Internetadresse mit .de am Ende aufgerufen. Mehr als 14,6 Millionen gibt es davon inzwischen und täglich kommen rund 3.000 neue hinzu. Größenordnungen, die selbst die Vorstellungskraft der visionärsten Internetpioniere übertreffen und die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kommunikationsgewohnheiten in nur einem Vierteljahrhundert grundlegend verändert haben.

5. November 1986: Wie alles begann

Der erste Schritt auf diesem Weg wurde am 5. November 1986 gegangen, als das Länderkürzel .de in die offizielle Liste der IANA (Internet Assigned Numbers Authority) aufgenommen und damit erstmals Domains mit der deutschen Länderkennung zugelassen wurden. Chronologisch gesehen war die Bundesrepublik Deutschland somit als zehnter Staat im Internet vertreten. Infolge der deutschen Wiedervereinigung im Jahre 1990 nie genutzt wurde das ursprünglich für die DDR reservierte Länderkürzel .dd. Dank der stabilen Infrastruktur und den vergleichsweise liberalen Registrierungsbedingungen in (West-) Deutschland konnte .de sich schon früh an die Spitze der Länderdomains (ccTLDs) setzen und hat mit aktuell mehr als 14,6 Millionen Registrierungen weiterhin eindeutig die Nase vorn, gefolgt von Großbritannien (.uk) mit derzeit rund 9,7 Millionen und den Niederlanden (.nl) mit 4,7 Millionen registrierten Domains. Allein die generische TLD .com übertrifft .de mit einem Domainbestand von zurzeit knapp 97,6 Millionen.

25 Jahre nach der Einführung des Länderkürzels entfallen auf 1.000 Bundesbürger im Durchschnitt 178 .de-Domains. Rein rechnerisch hat somit jeder Sechste seinen eigenen Internetauftritt. Auch faktisch sind heute nahezu 80 Prozent aller Domaininhaber unter .de Privatpersonen. Verwaltung und DNS-Service für .de waren während der ersten 10 Jahre im universitären Umfeld angesiedelt, zunächst sogar in Amerika: Erst 1988 übernahm mit der Universität Dortmund eine deutsche Institution die Betreuung der seinerzeit ersten sechs .de-Domains (dbp.de, rmi.de, telenet.de, uka.de, unidortmund.de und uni-paderborn.de – Registrierungsreihenfolge unbekannt) vom US-amerikanischen CSNET. 1994 – der Domainbestand war inzwischen auf rund 1.000 Domains angewachsen und hatte damit eine kritische Masse an Ressourcenbindung erreicht – wurden die Aufgaben des Deutschen Network Information Center (DENIC) dann im Rahmen eines Drittmittelprojekts an das Rechenzentrum der Universität Karlsruhe übertragen. Mandatiert war das Projekt durch den IV-DENIC (Interessenverband Deutsches Network Information Center), zu dem sich 1993 der akademische DFN-Verein, kommerzielle Diensteanbieter und der DIGI (Deutsche Interessensgemeinschaft Internet e. V.) – ein Verbund nicht-akademischer Anwender – zusammengeschlossen hatten.

Bis zur Gründung der heutigen Genossenschaft DENIC eG durch 37 deutsche Internet Service Provider im Dezember 1996 nahm die Universität Karlsruhe die administrativen Aufgaben, bis 1998 auch die technische Verwaltung von .de wahr. Erst danach wurden sämtliche zentralen Services der Top Level Domain in Frankfurt am Main gebündelt, wo DENIC als neutraler Dienstleister Anfang 1997 – mit einem Domainbestand erstmals im sechsstelligen Bereich – ihren Geschäftsbetrieb aufgenommen hatte und auch heute noch ihren Sitz unterhält.

DENIC – eine tragende Säule

In den 15 Jahren ihres Bestehens hat die genossenschaftliche Betreibergesellschaft von .de, die mit ihren inzwischen 280 Mitgliedsunternehmen der deutschen und internationalen Internetbranche einen breiten Interessensquerschnitt aller Nutzergruppen des Internets abbildet, immer wieder eine Vorreiterrolle bei der Weiterentwicklung der Registryservices gespielt und technische Maßstäbe gesetzt: So führte DENIC nicht nur lange vor den anderen großen TLDs bereits in den 1990er-Jahren das Registry/Registrar-Modell ein, wonach die Internet Service Provider via elektronischer Schnittstelle als Mittler zwischen Registry und Endkunde fungieren, sondern war ab 2003 auch die erste Länderregistry, die ihr Nameservernetz vollständig selbst betreibt, und 2004 unter den ersten, die IDNs (Internationalised Domain Names) in ihren zulässigen Zeichensatz aufnahmen.

2007 erweiterte DENIC den eigenen Rechenzentrumsbetrieb auf ein umfangreiches Redundanzkonzept: Durch doppelt redundante Basisrechenzentren an zwei geographisch weit voneinander entfernten Standorten – Frankfurt am Main und Amsterdam – ist ein Höchstmaß an Stör- und Ausfallsicherheit gegeben. Über diese Spiegelrechenzentren laufen nicht nur das Registrierungssystem, die Domaindatenbank, Backups und Auskunftsdienste wie whois, sondern auch die Steuerung des Nameservicenetzes, das an den derzeit bedeutendsten Internet-Knotenpunkten der Welt platziert und mehrfach abgesichert ist. Insgesamt 16 auf vier Kontinenten verteilte, bedarfsgerecht ausbaufähige Nameservercluster der neuesten Generation sorgen dafür, dass .de-Domains rund um die Uhr von überallher in Sekundenbruchteilen erreichbar sind. Dank der Kapazitätsreserven der eingesetzten Lösung – dimensioniert für mehrere Millionen Anfragen je Sekunde – ist .de für die technologischen Herausforderungen der nächsten Jahre hervorragend aufgestellt.

Im Rahmen des neuen Geschäftsfelds Infrastruktur-Dienstleistungen können seit 2010 auch Dritt-TLDs durch die Inanspruchnahme von Secondary-DNS-Services von der weltweiten Verfügbarkeit und hohen Rechnerleistung der DENIC-Nameserver profitieren. Derzeit werden die beiden Anycast-Wolken von .de (d. h. Rechner an neun geographisch verschiedenen Standorten, die unter nur einer IP-Adresse angesprochen werden) durch die Länder-Registries von Österreich und Luxemburg in einem Cost- Sharing-Modell mitgenutzt.

Ende Mai 2011 führte DENIC nach 18-monatigem Testbetrieb die Protokollergänzung DNSSEC (Domain Name System Security Extensions) für die .de-Zone ein. Mehr als 200.000 Second Level Domains unter .de sind aktuell signiert, können also auf ihre Unverfälschtheit hin überprüft werden – die prominenteste darunter ist paypal.de.

Exzellentes Markenimage

Inzwischen hat sich in Deutschland das Betriebsmodell der selbstregulierten Domainverwaltung einschließlich des unabhängigen Betriebs der dafür nötigen technischen Infrastrukturen längst erfolgreich bewährt. Nach mittlerweile 15 Jahren, die .de-Domains von DENIC verwaltet und technisch betreut werden, steht die Genossenschaft für Fachkompetenz, Zuverlässigkeit und Integrität und genießt auch das ausdrückliche Vertrauen der deutschen Politik. Nicht nur Pioniere wie Vint Cerf, der bereits in den 1970er-Jahren mit seinem Beitrag zur Erstellung der TCP/IP-Protokolle eine wesentliche technische Grundlage des Internets geschaffen und die Entwicklung des Web seitdem maßgeblich geprägt hat, bescheinigen dem neutralen Betreiber der deutschen Länderdomain eine ausgezeichnete Leistungsqualität: „In einer komplexen, sich ständig verändernden Umgebung wie dem Internet erbringt DENIC die Registryleistungen über einen langen Zeitraum konstant sehr gut.“

Dass auch die Internet-Community sich dieser Meinung anschließt, belegte erst 2010 eine EURid-Studie zu Stellung und Ansehen führender TLDs, wonach die deutsche Länderkennung aus Sicht von je 400 Befragungsteilnehmern in zehn europäischen Ländern als beste TLD vor .com und .co.uk hervorging. Bewertungskriterien waren die Markenbekanntheit, Relevanz und Präferenz sowie die Servicequalität. Schon 2009 hatte der Jahresbericht der Anti-Phishing Working Group (APWG), der weltgrößten unabhängigen Vereinigung zur Bekämpfung von Cyberkriminalität, der .de-Zone mit die höchste Phishingresistenz attestiert und damit ebenfalls die hohe Zuverlässigkeit der deutschen TLD unterstrichen.

Über .de hinaus engagiert

Ihrem Registrierungsgrundsatz „First come, first served“ getreu fühlt DENIC als unparteiische Genossenschaft, die ohne Gewinnerzielungsabsicht privatwirtschaftlich handelt, sich dem demokratischen und diskriminierungsfreien Grundgedanken des Mediums Internet verpflichtet. Dieser Anspruch spiegelt sich auch nahtlos in verschiedenen Sponsoringaktivitäten wider: So unterstützt DENIC als Teil ihrer Strategie, die Entwicklung (offener) Standards zu fördern und damit der Internet-Community Nutzen zu stiften, seit 2009 als Sponsor und Mitglied des Steering Committee die Weiterentwicklung der weltweit meistgenutzten Nameserver-Software BIND durch das Internet Systems Consortium (ISC) und bringt dadurch die wichtige Nutzerperspektive ein. Auf eine exzellente Ausbildungsqualität der Führungskräfte von morgen setzt DENIC darüber hinaus als einer der Hauptsponsoren der European Summer School of Internet Governance (EURO-SSIG), die – geleitet von Experten universitärer Einrichtungen und Unternehmen der Internetbranche – jährlich einen internationalen Teilnehmerkreis auf die zukünftigen Herausforderungen der globalen Verwaltung des Internets vorbereitet.

Wirtschaftsfaktor WWW

Mittlerweile trägt die Internetbranche als Schlüsselindustrie einer im Mai 2011 veröffentlichten McKinsey- Studie zufolge 3,2 Prozent zum deutschen Bruttoinlandsprodukt bei und ist damit hierzulande – nicht nur dank einer Wachstumsrate von 24 Prozent in den vergangenen fünf Jahren – zu einem bedeutenderen Wirtschaftsfaktor geworden als etwa die Energie- oder die Landwirtschaft. .de ist und bleibt auch nach 25 Jahren ein wesentlicher Bestandteil dieses Erfolgs.

DENIC eG

Pressereferat

Kaiserstraße 75 – 77

60329 Frankfurt

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BGH: DENIC muss “Regierungs-“Domains bei Missbrauch löschen

Geschrieben am 27 Oktober 2011 von Christoph Grueneberg

In einem noch nicht im Wortlaut veröffentlichten Urteils des Bundesgerichtshofes wurde die DENIC dazu verurteilt, Domainnamen bei eindeutigem Missbrauch auf Antrag zu löschen. Als Missbrauch bewertet der BGH, wenn eine Domain wie Regierung-Oberfranken.de auf eine Firma in Panama registriert wurde.

Man darf gespannt sein, wie die DENIC auf das Urteil reagiert und zukünftige Fälle in der Praxis handhabt.

Hier die Pressemitteilung des BGH im Wortlaut:

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle


Nr. 172/2011

DENIC muss Domainnamen in Fällen
eindeutigen Missbrauchs löschen

Der Kläger ist der Freistaat Bayern, dessen Staatsgebiet in sieben Regierungsbezirke unterteilt ist. Die Beklagte ist die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit dem Top-Level-Domain “.de” vergibt. Der Kläger hat festgestellt, dass unter dieser Top-Level-Domain zugunsten mehrerer Unternehmen mit Sitz in Panama sechs Domainnamen registriert wurden, die aus dem Wort “regierung” und dem Namen jeweils einer seiner Regierungsbezirke gebildet wurden (z.B. “regierung-oberfranken.de”). Der Kläger, der für seine Regierungsbezirke ähnliche Domainnamen hat registrieren lassen (z.B. “regierung.oberfranken.bayern.de”), verlangt von der Beklagten, die Registrierung dieser Domainnamen aufzuheben. Landgericht und Oberlandesgericht Frankfurt a.M. haben der Klage stattgegeben.

Nachdem die umstrittenen Domainnamen inzwischen gelöscht worden und diese Domainnamen für den Kläger registriert sind, hat der Kläger den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt. Da sich die Beklagte der Erledigungserklärung nicht angeschlossen hatte, musste heute darüber entschieden werden, ob die Klage ursprünglich begründet war. Diese Frage hat der BGH in seinem heute verkündeten Urteil bejaht und der Beklagten die Kosten des Rechtsstreits auferlegt.

Zwar treffen die DENIC, die die Aufgaben der Registrierung der Domainnamen ohne Gewinnerzielungsabsicht erfüllt, nach der Entscheidung “ambiente.de” des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 17. Mai 2001 – I ZR 251/99, BGHZ 148, 13) nur eingeschränkte Prüfungspflichten. Bei der Registrierung selbst, die in einem automatisierten Verfahren allein nach Prioritätsgesichtspunkten erfolgt, muss keinerlei Prüfung erfolgen. Aber auch dann, wenn die DENIC auf eine mögliche Rechtsverletzung hingewiesen worden ist, ist sie nur dann gehalten, die Registrierung des beanstandeten Domainnamens zu löschen, wenn die Rechtsverletzung offenkundig und für sie ohne weiteres feststellbar ist. Diese Voraussetzungen lagen im Streitfall vor. Bei den Namen, auf deren Verletzung der Kläger die DENIC hingewiesen hat, handelt es sich um offizielle Bezeichnungen der Regierungen bayerischer Regierungsbezirke. Aufgrund eines solchen Hinweises kann auch ein Sachbearbeiter der DENIC, der über keine namensrechtlichen Kenntnisse verfügt, ohne weiteres erkennen, dass diese als Domainnamen registrierten Bezeichnungen allein einer staatlichen Stelle und nicht einem in Panama ansässigen privaten Unternehmen zustehen.

Urteil vom 27. Oktober 2011 – I ZR 131/10 – regierung-oberfranken.de

LG Frankfurt a.M. – Urteil vom 16. November 2009 – 21 O 139/09

OLG Frankfurt a.M. – Urteil vom 17. Juni 2010 – 16 U 239/09

Karlsruhe, den 27. Oktober 2011

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

Quelle

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Vom Gejagten zum Jäger – Domaininhaber wehren sich gegen Disputes

Geschrieben am 05 Oktober 2011 von Domainvermarkter-Magazin

Zuerst veröffentlicht im Domainvermarkter-Magazin 03, Autoren: Boris Hoeller und Christian Weiß

Domainstreit 2.0 bis 2.1
Auf der Spielwiese des Domainers gab es schon immer eine Ecke mit einem schwer durchdringlichen, ja dunklen Dickicht. Abmahnung, DISPUTE, einstweilige Verfügung und Hauptsacheverfahren garniert mit hohen Anwalts und Gerichtskosten machen das dort wohnende Ungeheuer aus, das von Zeit zu Zeit – und wohl mit Anstieg der Anzahl der Domains eines Halters vermehrt – sein hässliches Gesicht zeigt.

Gerichtliche Entscheidungen, die es in besonderer Weise verstanden, die Interessenslage von denjenigen, die zu spät kamen zu assimilieren, sorgten für den Nackenschmerz beim Domain-Halter. Doch die Zeiten des Kopfschüttelns sind vorbei. Die von vielen Domainern als schleppend empfundene Klärung wesentlicher Rechtsfragen, auch beim Bundesgerichtshof, hat jetzt derartige Konturen angenommen, dass so manche althergebrachte vermeintliche Gerechtigkeitsformel oder so genannte Goldene Regeln bei der Domain-Registrierung überkommen erscheint. Hatten die Instanzgerichte früher den Inhabern von Werktiteln, Marken und besonderen geschäftlichen Bezeichnungen neben einem Unterlassungsanspruch zugleich noch einen Anspruch auf Löschung der Domänen zugestanden, so stellt sich dies heute anders dar. Die Forderung nach einer Unterscheidung zwischen der Beschränkung der Benutzbarkeit einer Domain einerseits und der Frage danach, ob bereits die Registrierung einer solchen Adresse eine Rechtsverletzung darstellen kann, wurde schließlich vom Bundesgerichtshof anerkannt. Bei den Landgerichten und den Oberlandesgerichten hat sich diese Klarstellung mittlerweile herumgesprochen. So wird man allgemein gesprochen heute feststellen können, dass der Streit um die Frage der Berechtigung eines Freigabeverlangens bezüglich einer Domain entschieden ist. Nur die erwiesen böswillige Domänenregistrierung in Behinderungsabsicht einerseits und die Registrierung einer Domain identisch zu dem Namen einer Person stellen die Fallgruppen dar, in denen noch ernsthaft Gefahren für den Bestand einer URL ausgemacht werden können.

Angriffe gegen den Bestand einer Domain, die etwa aus einer Registermarke erfolgen, können in der Regel vom Domäneninhaber mühelos pariert werden. Nur in den seltensten Fällen wird beispielsweise eine Marke derartig stark sein, dass sie die Evolution zu einem namensrechtgleichen Rechtsgebilde geschafft hat. Die Aussage „Markenrechte bedrohen nicht die Existenz der Domain, sondern nur deren Benutzbarkeit“ könnte sich zum Merksatz entwickeln. Da aber heutzutage noch viele Angriffe gegen Domains nach dem alten Schema erfolgen, namentlich wird die Unterlassung der Benutzung schlechthin und die Freigabe der Domänen gefordert, gibt dies Veranlassung für eine klärende Gegenwehr des Domaininhabers. Zwar könnte dieser hinsichtlich des Freigabeanspruchs eine darauf gerichtete Abmahnung gelassen ignorieren, gleichwohl sieht er sich in den überwiegenden Fällen eines durch die DeNIC e.G. in Praxis leichter Hand auf Antrag des Angreifers verhängten DISPUTE-Eintrags über seine Domain ausgesetzt. Inhaberverfügungen über diese Internetadresse sind so gesperrt. Dies kann bei durchzuführenden Domaintransaktionen übel mitspielen. Zudem ist der Ausbau eines eventuell unter der Internetadresse befindlichen Portals – jedenfalls wirtschaftlich – wenig sinnvoll und auch der „Imageverlust“ bei hervorragenden Domains durch deren Befangenheit mit einem DISPUTE nicht zu vernachlässigen. Und das ist auch der Grund dafür, warum es für den Inhaber „Gegen-Attacke“ heißt: Der Domainstreit 2.0 hat begonnen. Die Klage des Abmahners wird mit einer Widerklage auf Löschung des DISPUTE beantwortet. Oder Version 2.1: der angegriffene Domäneninhaber beantwortet eine Abmahnung mit einer selber eingereichten Klage auf Feststellung der Nichtberechtigung der Abmahnung und Beseitigung des DISPUTE-Eintrages.

Hierzu zwei jüngst erwirkte Beispiele aus der Rechtsprechung der Instanzgerichte, in denen Angriffe von dem Domain-Inhaber erfolgreich abgewehrt werden konnten:

Landgericht Düsseldorf v. 19.08.2009 – 34 O 16/09 – cola.de:
Eine deutsche GmbH beantragte erfolgreich einen DISPUTE-Eintrag auf die seit 1999 mit (Portal-) Inhalten belegte Domain. Hierzu wäre sie ausweislich der DeNIC-Statuten gehalten gewesen, entsprechende (Marken-) Rechte glaubhaft zu machen, also im Prinzip in herabgesetztem Umfang – etwa durch eidesstattliche Versicherung – zu belegen. Jedoch gelang es diesem Unternehmen nicht nur nahezu 9 (!) Monate nicht, die von ihr vorgeschützten Gemeinschaftsmarkenrechte der Konzernmutter nachzuweisen. Sie konnte vielmehr trotz Nachfrage und Hinweis des Richters in der mündlichen Verhandlung die Berechtigung zur Geltendmachung der Markenrechte nicht dezidiert darlegen und insbesondere nicht beweisen; was ihr ein Leichtes gewesen wäre, sofern sie diese der DeNIC gegenüber bereits Monate zuvor glaubhaft gemacht hätte. Die Glaubhaftmachung im prozessualen Sinne setzt einen Beleg durch präsente, also vorliegende Dokumente voraus. Dem konnte die GmbH nicht nachkommen. Statt dessen blieb deren Anwalt nur das „Kopfschütteln“ als Reaktion. Vieles spricht also dafür, dass entsprechende Dokumente gar nicht vorlagen. Denn wer verliert schon gerne sehenden Auges einen (teuren) Prozess?

Landgericht Magdeburg v. 01.07.2009 – 7 O 38/09*003* – forum-leipzig.de:
Dem rechtskräftigen Urteil lag der Fall zu Grunde, dass sich ein Start-up-Unternehmer aus der Arbeitslosigkeit knapp 9 Monate nach Domainregistrierung ein Gewerbe für Internetdienstleistungen anmeldete. Einen Tag nach der entsprechenden Eintragung als Einzelkaufmann in das Handelsregister ließ er den Domain-Inhaber anwaltlich abmahnen – und einen weiteren Tag später via DeNIC unter Berufung auf diese Registereintragung einen DISPUTE-Eintrag erwirken. Dieses Vorgehen wies das Gericht in die Schranken. Zurecht: Der Jung-Unternehmer schaffte sich nachträglich ein Unternehmenskennzeichen. Zudem sprach die vom Gericht vorgenommene Interessenabwägung und letztlich wohl auch der Rechtsmissbrauchseinwand gegen ihn. Da in den meisten Fällen die Prognose für eine erfolgreiche Klage des angegriffenen Domainers als gut bezeichnet werden kann, stellt es sich als Ärgernis dar, dass die DeNIC den Angreifern überhaupt einen DISPUTE-Eintrag bewilligt hat. Hier sind Stimmen laut geworden, die es als unbilligen Zustand erachten, dass die Bewilligung eines Disputeintrages nicht hinreichend konkreten Regelungen folgt. Ob also im Rahmen der zweiten Generation des Domainstreits auch darüber gestritten wird, ob die DeNIC Ihre Monopolstellung bei der Sperrung von Domaintransfers im Einzelfall „missbraucht“ oder sich die Bewilligung eines Disputeintrages als Diskriminierung oder unbillige Behinderung darstellt, ist noch offen. Möglicherweise gehört dies aber schon zu den Fällen der Generation 3.0 des Domainstreits. Dafür, diesen zu führen, spricht einiges: Es kann bereits in tatsächlicher Hinsicht nicht angehen, dass beispielsweise eine Marke, die nur und sogar wenige Tage vor dem Dispute-Eintrag angemeldet, also nicht eingetragen worden ist, zu einer Sperre in der Verfügungsbefugnis des Domaininhaber über sein Recht und seinen Vermögensgegenstand Domäne führt – was in der Praxis kein Einzelfall ist. Abgesehen davon, dass damit weder dem grundrechtlich geschützten Eigentum der Domaininhaber, den DeNIC-Statuen, rechtsstaatlichen Grundsätzen bzw. der Gerechtigkeit genüge getan wird. Insbesondere nicht, wenn der glaubhaft machende Dispute-Antragsteller monatelang sein vermeintlich besseres Recht dem Domain-Inhaber nicht geltend macht; läuft letzterer doch sogar Gefahr, sich Schadensersatzansprüchen Dritter ausgesetzt zu sehen. Denn wer erwirbt schon gerne eine Dispute-belastete Domain? Dies zu verhindern würde jedenfalls  voraussetzen, dass die DeNIC den Halter zeitnah über einen DISPUTE informiert.

Zu den Autoren:
RA Boris Hoeller ist Gründer und Inhaber der Kanzlei HOELLER Rechtsanwälte. Diese führte die o. g. „Beispiel“- Verfahren. Der Co-Autor Christian Weiß war dort als Anwalt tätig und arbeitet jetzt bei DHPG.

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Internet – Ente: Als die DENIC verstaatlicht werden sollte

Geschrieben am 05 Oktober 2011 von Domainvermarkter-Magazin

Zuerst veröffentlicht im Domainvermarkter-Magazin 03

Wie zdnet.de für Aufregung nicht nur unter Domainern sorgte

Die Nachricht war eine kleine Sensation und die Überschrift (1) auf zdnet.de deutlich:
„Innenminister de Maizière will die Adressvergabe im Internet verstaatlichen“. Auch im Text stand Vergleichbares. Dort hieß es: „Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Vergabe von Adressen im Internet unter staatliche Aufsicht stellen.“ Im weiteren Artikel wurde dann auch deutlich, wer nach Auffassung von zdnet.de gemeint sein soll: die DENIC!

Innerhalb weniger Stunden verbreitete sich die Nachricht in zahlreichen Blogs und Foren. 4websites.de meldete unter Berufung auf den Artikel: „De Maizière fordert staatliche Domainvergabe“. Die DENIC – die bislang eigenständig und genossenschaftlich arbeitet, soll – nach den Plänen des Innenministers – in eine staatliche Verwaltungsstelle eingegliedert werden“, hieß es weiter. Auch auf gulli.com und in vielen weiteren Blogs wurde die Meldung aufgegriffen; die üblichen Beschimpfungen über die Unfähigkeit des Innenministers blieben dabei nicht aus. Dutzende Kommentare verurteilen seine angeblichen Absichten. Der Ruf der Regierung scheint bei Angelegenheiten rund ums Internet so schlecht zu sein, dass (fast)  niemand eine Meldung wie die auf zdnet.de hinterfragt.

Ein erster Blick auf die Quellen: Spiegel Online
Dabei hätte ein Blick auf die in zdnet.de angegebenen Quellen doch den ein oder anderen Leser stutzig machen können: Nirgendwo war dort die Rede davon, dass die Vergabe der Domainnamen verstaatlicht werden soll. Zdnet.de berief sich auf einen Artikel des Spiegel-Online (2) und auf ein Interview der taz (3). Bei Spiegel-Online (SPON) hieß es: “Bei dem Besuch in Übersee äußerte sich der Bundesinnenminister nachdenklich über die Rolle des Staates im Netz. Zu dem Umstand, dass derzeit weitgehend private Einrichtungen das Internet kontrollieren, sagte er: “Das wird keine ausreichende Antwort für die Zukunft sein”. Bislang greife der Staat erst dann ein, wenn es im Internet kriminell wird.” Das sind an sich bekannte Aussagen, die sich unter der Aussage „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“ zusammenfassen lassen. Weiter hieß es bei SPON: “Es werde in der Zukunft, so de Maizière, aber um Datensicherheit im Netz gehen, nicht nur um Datenschutz – also um das Grundvertrauen der Bürger, dass EMails oder Online-Überweisungen generell sicher seien. Daher stelle sich die Frage: “Was ist die Rolle des Staates im Internet?” Zur Diskussion stünde etwa, ob staatliche Einrichtungen eine Schutzpflicht für sichere Online-Kommunikation übernehmen sollen. Man könne aber auch den Standpunkt einnehmen, dass derartiger Datenaustausch immer mit einem Risiko behaftet sei, das Nutzer akzeptieren müssten.” Von  Domainnamen oder Adressen ist im gesamten Artikel auf Spiegel-Online keine Rede, es geht um die Kommunikation.

Ein zweiter Blick auf die Quellen: taz
In dem Artikel der taz, auf den sich zdnet.de beruft, wird deutlich, was der Innenminister meint: “Warum soll der Staat auf Vorschriften verzichten, nur weil ein Phänomen  international verbreitet ist? Wenn Toyota in Deutschland ein Auto verkauft, gilt die deutsche Zulassungsordnung. Auf den G-20-Treffen reden wir über internationale Regeln für die Finanzbranche, die national umgesetzt werden. Übrigens hat die Internetgemeinde so etwas schon selbst gemacht: Die Adressvergabe funktioniert, obwohl sie nur von Privatleuten  verabredet ist.” Es geht de Maiziere also um die Möglichkeit, internationale Abkommen zu treffen. Er nennt die Adressvergabe als BEISPIEL, wie sich solche Probleme sogar unter  Privatleuten lösen lassen. Und weiter in der taz: Frage “Das erstaunt den deutschen Juristen de Maizière? Antwort: Es ist zumindest ein Phänomen. Warum muss sich der Staat  einmischen, wenn es auch ohne ihn funktioniert? Weil das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf. In der analogen Welt wollen wir keine No-go-Areas, in die sich kein außenstehender mehr hineinwagen kann. Das darf es auch in der digitalen Welt nicht geben. Sonst haben wir vielleicht bald eine Verkehrung der Diskussion, in der wir sagen müssen:  So viel Schutz, wie die Verbraucher vom Staat wollen, kann er ihnen im Netz gar nicht bieten. Frage: Also ein Gütesiegel vom Staat, wie es die Deutschen lieben? Antwort: Eine  Zertifizierung kann ich mir vorstellen. Es geht nicht zu allererst um Verbote. Auch der Straßenverkehr funktioniert ja nicht, weil Linksfahrer bestraft werden. Er funktioniert, weil das Rechtsfahrgebot in der Bevölkerung auf Akzeptanz stößt.”

Dementi des Innenministeriums
In beiden Quellen von ZDNET findet sich nicht die geringste Spur einer geplanten Verstaatlichung der Denic oder der Adressvergabe. Aber so ist das wohl mit Gerüchten: Einmal in die Welt gesetzt, sind sie nur schwer wieder einzufangen. Auch der Redaktion von zdnet fiel es schwer, sich für den missglückten Artikel zu entschuldigen. Immerhin meldet man das durch  den Artikel provozierte Dementi des Innenministers: „Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dementierte heute gegenüber ZDNet, dass Bundesinnenminister de Maizière eine staatliche Vergabe von IP-Adressen anstrebe. Der Minister habe sich in den zugrunde liegenden Presseberichten allgemein zur Rolle des Staates im Umgang in dem Internet geäußert. Die Passagen bezögen sich jedoch nicht auf die Vergabe von Internetadressen. Der Minister habe vielmehr im zitierten taz-Interview wörtlich geäußert: “Die Adressvergabe  funktioniert, obwohl sie nur von Privatleuten verabredet ist.” Nicht alle Blogs und Newsseiten haben diese nachträgliche Korrektur des Artikels übernommen. Das Gespenst der Verstaatlichung bleibt also irgendwo im Netz erhalten. Die DENIC ist privatrechtlich und genossenschaftlich organisiert, bislang ohne konkreten staatlichen Auftrag oder gesetzliche Regelung. Es scheint so, als würde das vorerst so bleiben. In der nächsten Ausgabe des DomainvermarkterMagazins werden wir deshalb aus obigem Anlass ausführlich über die  Strukturen und die Beziehung zwischen DENIC und Staat berichten.
Christoph Grüneberg

Quellen:
1. zdnet.de
2. spiegel.de
3. taz.de

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Domain Disputes – Benachteiligung der Domaininhaber durch die DENIC

Geschrieben am 05 Juli 2011 von Christoph Grueneberg

Zuerst veröffentlicht im Domainvermarkter-Magazin Ausgabe Nr. 01, teilweise überarbeitet.

Die Möglichkeit der DENIC, einen Dispute auf .de Domainnamen zu setzen, soll hier nicht generell kritisiert werden. Allerdings sind ein anhaltender Missbrauch der Regelung und daraus abgeleitet eine fragwürdige Benachteiligung der Domaininhaber zu beobachten. Da bleibt die Frage, ob die derzeitige Praxis noch zeitgemäß ist?

Zustimmungspflicht zur Einrichtung eines Disputes.

Wer eine .de Domain registriert, gibt der DENIC automatisch das Recht, einen Dispute einzurichten. Festgelegt ist das in den Domainbedingungen (www.denic. de/domainbedingungen.html). Dort heißt es in §2, Absatz 3:

“DENIC kann die Domain mit einem Dispute-Eintrag versehen, wenn ein Dritter Tatsachen glaubhaft macht, die dafür sprechen, dass ihm ein Recht an der Domain zukommt oder sie seine Rechte verletzt, und wenn er erklärt, die daraus resultierenden Ansprüche gegenüber dem Domaininhaber geltend zu machen. Der Dispute-Eintrag hat Wirkung für ein Jahr, wird aber von DENIC verlängert, wenn sein Inhaber eine Verlängerung beantragt und nachweist, dass die Auseinandersetzung noch nicht abgeschlossen ist. Eine Domain, die mit einem Dispute-Eintrag versehen ist, kann vom Domaininhaber weiter genutzt, jedoch nicht auf einen Dritten übertragen werden”

Grundsätzlich ist eine Registrierung von .de Domains bei der DENIC ohne Zustimmung zu den Domainbedingungen nicht möglich. Diese Regelung dient unter anderem dazu, die DENIC von rechtlichen Forderungen Dritter freizustellen, falls sich etwa Rechteinhaber direkt an sie wenden, anstatt die Streitigkeiten mit dem Domaininhaber auszufechten. Durch die Möglichkeit, einen Dispute zu setzen, kann der Disputesteller einen Rechtsstreit gegen den Domaininhaber beginnen bzw. durchführen und in dieser Zeit verhindern, dass der Domaininhaber die Domain auf einen Dritten überträgt.

Das Problem mit der „Glaubhaftmachung“.

Ein Dispute auf Domainnamen kann bereits dann gesetzt werden, wenn eine so genannte „Glaubhaftmachung“ von vermeintlichen Rechten vorliegt. Hier beginnt das eigentliche Problem. Zitat: „DENIC kann die Domain mit einem Dispute-Eintrag versehen, wenn ein Dritter Tatsachen glaubhaft macht, die dafür sprechen, dass ihm ein Recht an der Domain zukommt oder sie seine Rechte verletzt, und wenn er erklärt, die daraus resultierenden Ansprüche gegenüber dem Domaininhaber geltend zu machen.“ „Glaubhaftmachung“ ist in diesem Zusammenhang ein unbestimmter Rechtsbegriff, der von der DENIC nach eigenem Ermessen und offensichtlich recht großzügig ausgelegt wird. Tatsächlich ist es so, dass fast jeder, der einen Dispute setzen lassen will, auch einen eingerichtet bekommt. Ein detaillierter Kriterienkatalog, nach dem die DENIC Disputes einrichtet oder ablehnt, scheint nicht zu existieren. Es reicht die Einschätzung der DENIC.

Fallbeispiele.

Dass dies kaum als rechtsstaatlich zu bezeichnen ist, zeigen Beispiele mit gesetzten Disputen für offensichtlich generische, also beschreibende Domainnamen:

  • Eine Wort-Bildmarke wird eingetragen. Innerhalb einer Woche nach Markeneintragung wird für eine Domain gleichen Namens ein Dispute gefordert. Der Forderung wird stattgegeben, obwohl die Domain wesentlich älter ist als der Markeneintrag. Der Domaininhaber hat erst einmal das Nachsehen gegenüber dem Inhaber der Marke. Einen Tag nach Erhalt der Eintragung eines Eingetragenen Kaufmannes (e.K.) stellt der „Existenzgründer“ einen Dispute und erhält diesen umgehend.
  • Eine Firma behauptet, die Lizenz für eine EU-Marke einer italienischen Firma zu besitzen und beantragt einen Dispute auf den Namen einer zur Marke passenden Domain. Der Domainname ist ein generischer Begriff wie „Limo“ oder „Bier“. Der Dispute wird erst nach mehrmonatiger „Diskussion“ innerhalb der DENIC gesetzt. In der Zwischenzeit wechselt der Inhaber der Domain, da die Domainrechte verkauft wurden. Nach Inhaberwechsel wird der Dispute gesetzt.
  • Ein befreundeter Anwalt rät einer mittellosen Frau dazu, einen Dispute auf eine generische Domain zu setzen, weil die Mandantin eine entsprechende Marke besitzt.

Als der Domaininhaber sich gegen den Dispute wehrt, muss sich die Angreiferin Geld leihen, um die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen. Dem Domaininhaber wird zum Beweis der Mittellosigkeit sogar der letzte Steuerbescheid in Kopie geschickt. In einer großen Anzahl von Fällen arbeitet die DENIC mit Ihrer Disputepolitik gegen die Inhaber von beschreibenden Domainnamen.

Alter der Domains.

Bei vielen Streitigkeiten um Domainnamen spielt das Alter der Domain eine wichtige Rolle (siehe auch den Fall ahd.de). Ist die Domain älter als eine Marke oder andere vermeintliche Rechte, so gilt das Prinzip „First come – first serve“. Mittlerweile ist der Domainhandel ein seit Jahren existierender Markt. Nicht wenige Top-Domains haben in den vergangenen Jahren den Besitzer gewechselt. Nach allgemeiner Auffassung wird das Domainalter bei einem Kauf mit erworben. Schließlich wird auch beim Markenrecht das Prioritätsrecht eines Markeneintrages bei einem Inhaberwechsel mit übertragen. In der Markendatenbank des deutschen Patentamtes lässt sich immer auch das Alter (Anmeldedatum) einer Marke nachlesen. Die Whois-Auskunft der DENIC gibt dagegen nur Auskunft über die letzte Änderung einer Domain. Das führt öfters zu Verwirrung, weil jemand glaubt, eine Domain sei gerade erst reserviert worden, obwohl sie bereits weitaus älter ist. Auch wer als Domaininhaber bei der DENIC nachfragt, erhält keine Auskunft über die Vorbesitzer und das Alter seiner Domain: Die DENIC weigert sich selbst in anhängigen Gerichtsverfahren, eine vollständige Domain-History an den Domaininhaber herauszugeben. Damit wird der Domaininhaber massiv bei dem Versuch behindert, seine Domain beispielsweise gegen einen viel jüngeren Markeneintrag zu verteidigen.

Mangel an Informationen.

Während der Disputesteller nun erst einmal ein Jahr lang Zeit hat, um rechtliche Schritte zu unternehmen, bleibt der Domaininhaber im Ungewissen. Zwar muss der Disputesteller versichern, dass er „mit dem/der Domaininhaber(in) eine rechtliche Auseinandersetzung führt bzw. unverzüglich beginnen wird, um die Löschung oder Übertragung der Domain zu erreichen.“ Tatsache ist jedoch, dass es keine Pflicht gibt, das Geforderte kurzfristig nachzuweisen. Erst nach einem Jahr wird der Dispute wieder entfernt, wenn der Disputesteller sich bis dahin noch nicht in einem Rechtsstreit befindet und der DENIC keine passenden Informationen dazu übermittelt hat. In vielen Fällen erfährt der Domaininhaber niemals, dass überhaupt ein Dispute gesetzt und nach Fristablauf von einem Jahr automatisch wieder gelöscht wurde. Sollte man als Domaininhaber dennoch von dem gesetzten Dispute und den Gründen dafür erfahren, dann meistens durch Zufall oder durch den Disputesteller selbst, ganz selten jedoch durch die DENIC. Die DENIC gibt nur vage Auskünfte über die Gründe für den Dispute. Sie weigert sich, die dem Dispute zugrunde liegenden Unterlagen an den Domaininhaber zu übermitteln.

Wehren lohnt sich.

Wer sich gegen einen Dispute wehrt, hat mittlerweile gute Chancen darauf, dass er wieder entfernt wird. Allerdings darf man dabei als Domaininhaber nicht auf Unterstützung der DENIC hoffen. Der Domaininhaber wird gegenüber dem Disputesteller in geradezu provokanter Weise schlechter gestellt. Nur selten wird bekannt, dass die DENIC einen Dispute abgelehnt hat. Öffentliche Statistiken zum Thema existieren nicht. Der Domaininhaber wird darüber hinaus nicht über einen abgelehnten Dispute informiert. Er wird auch dann nicht informiert, wenn ein Dispute besteht bzw. gesetzt wurde. Nur eine spezielle Abfrage der DENIC-Mitglieder bietet ihm eine Informationsmöglichkeit. Um die gewünschte Information zu erhalten, müsste im Grunde jedoch der gesamte Domainbestand täglich abgefragt werden. Im Normalfall stellt der Domaininhaber einen bestehenden Disputes daher tatsächlich erst fest, wenn er beispielsweise die Daten des Inhaberhandles der Domain ändern (z.B.die Emailadresse) oder einen ganz anderen Inhaber eintragen möchte.

Rechtsprechung.

Die Rechtssprechung in Domainstreitigkeiten hat sich in den vergangenen Jahren weiter entwickelt. Nur noch in wenigen Fällen besteht für einen Markeninhaber der Anspruch auf die Löschung (mit- Dispute entspricht dies faktisch der Übertragung) einer Domain. Gerade bei generischen, beschreibenden Domainnamen sind selbst in Fällen von Namensrecht die Chancen gut, dass der angegriffene Domaininhaber seine Domain erfolgreich verteidigt (zuletzt im Fall welle.de). Dennoch wird der Domaininhaber von der DENIC wie ein „Schuldiger“ behandelt. Letztlich bezahlt er durch seine Domaingebühren ihre Existenz; er wird von „seiner“ Registrierungsstelle jedoch drastisch benachteiligt. Ein Dispute bedeutet in vielen Fällen nichts weniger als den erheblichen Eingriff in einen laufenden Geschäftsbetrieb. Projekte können nicht verkauft werden und auch eine Weiterentwicklung der Domaininhalte ist bei Streitigkeiten wenig sinnvoll. Die Aussichten auf Schadensersatz sind nahezu gleich Null. Oftmals bleibt der Domaininhaber selbst bei erfolgreicher Domainverteidigung auf einem Teil seiner Anwaltskosten sitzen. Von dem zeitlichen Aufwand und dem Ärger ganz zu schweigen.

Was viel schlimmer wiegt: Vielen Disputestellern ist es nicht bewusst, dass der Dispute der DENIC keinerlei rechtliche Relevanz für den späteren Ausgang eines Rechtsstreites hat. Die DENIC gibt faktisch jedem einen Dispute auf die Domain eines anderen, der ihn haben möchte. Im Notfall reicht die Schnellgründung einer Limited oder die Schnelleintragung einer Wort-Bildmarke. Über die Folgen einer unberechtigten Disputestellung werden die Antragsteller nicht aufgeklärt. Kein Wunder, dass die Disputesteller mit dem Dispute in der Hand glauben, sie hätten die Domain schon „in der Tasche“: ein Irrtum, der mitunter hohe Kosten nach sich zieht. Es gibt mittlerweile zahlreiche Fälle, in denen gegen den Disputesteller vorgegangen wurde, sodass dieser den Dispute wieder zurücknehmen musste. Dabei musste er sowohl die Anwalts-als auch die Gerichtskosten des Domaininhabers tragen. Übrigens: Kurioserweise informiert die DENIC den Registrar (Domain-verwaltendes DENIC Mitglied) zwar nicht über das Setzen eines Disputes, sehr wohl jedoch über dessen Aufhebung.

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Abgelehnte Domainpfändung: Denic zu Schadenersatz verurteilt

Geschrieben am 16 Juni 2011 von Christoph Grueneberg

Wie der Blog Aufrecht.de meldet, wurde die Denic vom Landgericht Frankfurt zu Schadenersatz verurteilt, weil die Denic einen gerichtlichen Domain-Pfändungsbeschluss ignoriert hatte. Statt die in Pfändung stehende Domain sicherzustellen, hatte die Denic die Löschung der Domain zugelassen, welche anschließend von einer Drittfirma registriert wurde. Damit war eine Pfändung der Domain unmöglich geworden.

In dem Urteil  ( LG Frankfurt am Main, Urteil vom 9. Mai 2011 – Az. 2-01 S 309/10 ) machten die Frankfurter Richter klar, dass die Denic nicht einfach durch ihre eigenen AGBs die Zivilprozessordnung umgehen kann:

„Im vorliegenden Fall wäre – vergleichbar der Pfändung von Geldforderungen – durch Befolgung des in dem ihr zugestellten Pfändungsbeschluss enthaltenen Arrestatoriums nach § 829 Abs. 1 ZPO durch die Beklagte als Drittschuldnerin eine Übertragung der Domain, und damit letztendlich eine Veränderung, Verringerung oder ein Erlöschen der Ansprüche des Schuldners, gerade verhindert worden. Auf ihre entgegenstehenden Vertragsbedingungen hätte sich die Beklagte hierbei ebenfalls nicht berufen dürfen, da dies andernfalls eine unzulässige Umgehung des § 829 ZPO zur Folge gehabt hätte.“

Ebenfalls machten die Richter des Langerichtes klar, dass bereits der BGH (BGH WM 2005, 1849 ff.) zur Frage der Pfändbarkeit einer Domain eine klare Entscheidung getroffen hatte:

 

„Abgesehen davon, dass die in der genannten Entscheidung beschriebenen Beziehungen zwischen Kunden und der Beklagten damit unter die – grundsätzlich sehr weite – Definition der Drittschuldnereigenschaft fallen, bezeichnet die genannte Entscheidung des Bundesgerichtshofs auch ausdrücklich die „schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber einer Internet-Domain gegenüber der DENIC oder einer anderen Vergabestelle zustehen” als ein Vermögensrecht im Sinne des Abs. 1 ZPO, woraus jedenfalls inzident folgt (so auch LG Zwickau, Rpfleger 2010, 34 f.; Stadler, MMR 2007, 71)‚ dass die Beklagte Drittschuldnerin ist. Im Übrigen wird dies auch von dem vom Kläger zur Akte gereichten Rubrum dieser Entscheidung untermauert, in dem die Beklagte auch ausdrücklich als Drittschuldnerin bezeichnet wird.“

 

„Nach alledem schuldet die Beklagte dem Kläger den Ersatz des Schadens, der diesem durch die vereitelte Vollstreckung und die vergeblichen Vollstreckungsversuche entstanden ist, mithin 1.706,30 EUR‚ gemäß der mit der Klageschrift vorgelegten schlüssigen Forderungsaufstellung (Klägeranlage K 9, Blatt 22 der Akte), gegen die die Beklagte lediglich pauschale, und damit unbeachtliche, Einwendungen erhoben hat. Gleiches gilt für die vom Kläger vorgelegte, vom Amtsgericht Lahnstein mit Beschluss vom 26.11.2009 (Bl. 16 f. d. A.) vorgenommene Schätzung des Verkaufswerts der Domain von 2.500 EUR.“

Das vollständige Urteil findet sich hier: http://openjur.de/u/165508.html

Der entsprechende Blogeintrag mit einer rechtlichen Bewertung findet sich hier bei aufrecht.de

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DENIC: Osnabrück bleibt Stadt mit höchster Domaindichte

Geschrieben am 15 April 2011 von Christoph Grueneberg

(Beinahe) alles beim Alten an der Spitze der Städte und Kreise mit der größten Domaindichte in Deutschland: Souverän auf Rang 1 der kreisfreien Städte behauptete sich Osnabrück mit 591 .de-Domains je 1.000 Einwohner. Damit konnte es seinen Vorsprung auf die bereits in den Vorjahren Zweit- und Drittplatzierten München (432) und Bonn (393) nochmals ausbauen. Bei den Landkreisen führt erneut Amberg-Sulzbach (715) vor Freising (399) und Starnberg (357), die allesamt einen großen Sprung nach vorne machten. Unter den Bundesländern liegt der Stadtstaat Hamburg mit 286 Domains je 1.000 Einwohner weiterhin unangefochten vor Berlin (229). Den dritten Platz im Spitzentrio hält das Flächenland Bayern (193), während Sachsen-Anhalt mit lediglich 68 Domains je 1.000 Einwohner nach wie vor das Schlusslicht markiert. So weit das Ergebnis der jährlichen regionalen Domainstatistik der deutschen Registrierungsstelle DENIC für 2010, in der 412 Städte und Kreise verzeichnet sind.

Das Domainwachstum 2009/2010 betrug im Bundesdurchschnitt 6,4 Prozent gegenüber 7,1 Prozent im Zeitraum 2008/2009, was einen Zuwachs um rund 775.000 (Vorjahr: 770.000) auf rund 12.810.000 .de-Domains Ende 2010 bedeutet. Zu dieser Zahl addieren sich noch mehr als 800.000 Domains von Inhabern mit Wohnsitz im Ausland. Dies entspricht rund 5,8 Prozent des gesamten Domainbestandes unter .de.

Regionalvergleich: West-Ost-Gefälle unverändert

Insgesamt betrachtet setzt sich wie schon in den Vorjahren der deutliche Unterschied in der Domainnutzung zwischen Städten und Kreisen der alten und der neuen Bundesländer fort, wenn auch weniger akzentuiert. Trotz teils zweistelliger Zuwachsraten wird der Bundesdurchschnitt von 157 .de-Domains je 1.000 Einwohner mit Ausnahme von Berlin, das eine Domaindichte von 229 Domains je 1.000 Einwohner aufweist, im Osten einzig von Leipzig und Potsdam mit Werten von 243 bzw. 203 übertroffen. Domainhochburgen bleiben die westdeutschen Metropolregionen mit den Großräumen München und Hamburg sowie die Rheinschiene, die Region um Hannover und das Rhein-Main-Gebiet. Mit den Rängen 10 und 18 bei den absoluten Domainbeständen haben sich Sachsens Oberzentren Leipzig und Dresden derweil indes fest in der Spitzengruppe etabliert. Ähnlich starken Aufwind erleben zudem Mittelsachsen und der Erzgebirgskreis.

Ländervergleich: Sachsen hält Pole-Position

Die jüngsten Wachstumsraten auf Bundesländerebene bestätigen wiederum den generellen Aufwärtstrend zwischen Ostsee und Erzgebirge: Alle ostdeutschen Gebiete einschließlich Berlin befinden sich unter den Top 10 der schnellstwachsenden Domainregionen und liegen über oder gleichauf mit dem Bundesdurchschnitt von 6,4 Prozent. Unverändert stark präsentiert sich vor allem Sachsen mit einem Plus von 10,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr, gefolgt von Bayern mit 8,5 Prozent und Schleswig-Holstein mit 8,3 Prozent. Mit dem letzten Platz begnügen musste sich 2010 Hessen, das mit einem Plus von nur 3,6 Prozent das Vorjahresschlusslicht Hamburg ablöste.

Bezogen auf die Bevölkerungszahl liegt der Stadtstaat Hamburg mit 286 Domains pro 1.000 Einwohner allerdings weiterhin unangefochten an der Spitze. Ihm folgt das Bundesland Berlin mit 229 Domains pro 1.000 Einwohner. Domaindichten über dem Durchschnittswert von 157 .de-Domains pro 1.000 Einwohner verzeichnen ebenfalls die Flächenländer Bayern (193), Hessen (171) sowie Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein (mit 161 gleichauf). Die relativ gesehen wenigsten .de-Domains gibt es nach wie vor in Sachsen-Anhalt mit lediglich 68 Domains pro 1.000 Einwohner.

Statistisch betrachtet hat etwa jeder sechste Einwohner der Bundesrepublik eine .de-Domain registriert (15,7 gegenüber 14,7 Prozent im Vorjahr). Deutschland belegt damit im europäischen Vergleich hinter den Niederlanden, Dänemark und der Schweiz nach wie vor den vierten Rang.

Kommunalvergleich: Metropolen weiter vorn – Coburg toppt Ansbach bei den Boomkommunen

Die höchste Zuwachsrate im kommunalen Vergleich verbuchte die kreisfreie Stadt Coburg mit 130 Prozent, gefolgt von Ansbach mit 67 Prozent. Den dritten Platz teilen sich der Sieger der Vorjahre – der Landkreis Amberg-Sulzbach – sowie Memmingen mit je rund 50 Prozent. Auf dem vierten Platz liegt mit 39,7 Prozent die Vulkaneifel, dahinter der Kreis Starnberg mit 34,6 Prozent. Zweistellige Zuwachsraten bei den lokalen Domains verzeichneten insgesamt 48 Kreise und Gemeinden (gegenüber 82 im Vorjahr), 15 (2009: 22) von ihnen konnten sogar um mehr als 20 Prozent zulegen.

Bei den absoluten Domainzahlen hat sich im Spitzentrio der vergangenen Jahre keine Veränderung ergeben: Während Berlin mit rund 787.000 Domains (plus 7,2 Prozent) im Gesamtklassement weiterhin klar dominiert, konnte München seinen Vorsprung gegenüber Hamburg weiter festigen. Mit rund 575.000 Domains (ein Zuwachs von 12,3 Prozent) ließ die Bayernmetropole die Hanseaten, die über rund 507.000 Einträge verfügen, erneut klar hinter sich, wenngleich das Wachstum an der Elbe wieder angezogen hat (eine Steigerung um 5,2 Prozent gegenüber 1,1 Prozent im Vorjahr). Boomtown unter den großen Städten ist Leipzig: Der Shooting-Star im Osten steigerte sich binnen Jahresfrist um energische 24,8 Prozent von 100.376 auf 126.106 Domains.

Ausländische Domaininhaber: Eidgenossen überflügeln Emirate

Auch außerhalb Deutschlands ist die Popularität von .de-Domains nach wie vor ungebrochen: Mehr als 800.000 – und damit knapp 5,8 Prozent – aller Domaininhaber hatten Ende 2010 ihren Wohnsitz jenseits der Grenzen. Die vorderen Plätze bei den Herkunftsländern belegten die Schweiz, die sich mit über 100.000 Domains erstmals an die Spitze setzte, gefolgt von Großbritannien, den USA und den von Rang 1 auf 4 abgerutschten Vereinigten Arabischen Emiraten mit je über 80.000 Domains.

Alle Zahlen basieren auf einer Auswertung der Domaindatenbank der deutschen Registrierungsstelle DENIC mit Stand vom 31. Dezember 2010 und führen die regionalen Domainstatistiken fort, die DENIC seit 1995 jährlich aktualisiert.

Die komplette Auswertung steht als Excel-Tabelle im Statistikbereich der DENIC-Website zum Online-Abruf bereit. Verfügbar sind Informationen über sämtliche Kreise und kreisfreien Städte. Neben den absoluten Werten liegen auch Daten über die Anzahl der Domains bezogen auf die Einwohnerzahl vor, ergänzt um Karten und Diagramme zur absoluten und relativen Verteilung inländischer Domains ebenso wie zu den Domaininhabern ausländischer Nationalität: http://www.denic.de/hintergrund/statistiken/regionale-verteilung.html

Quelle: DENIC-Pressemitteilung

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